E9 Arbeitsuchende und arbeitslose Personen im Kontext von Fluchtmigration und mit sonstigem Aufenthaltsstatus

Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Personen werden als Arbeitsuchende geführt, wenn sie eine Beschäftigung als Arbeitnehmer/ in suchen, und als Arbeitslose, wenn sie darüber hinaus keine Beschäftigung haben, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und nicht an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teilnehmen. Die Verfügbarkeit als Voraussetzung für Arbeitslosigkeit ist nicht erfüllt, solange eine Ausländerin oder ein Ausländer keine Arbeitnehmertätigkeit in Deutschland ausüben darf. Personen, deren Verfügbarkeit kurzfristig z. B. durch die Teilnahme an einem Integrationskurs oder einer anderen Fördermaßnahme eingeschränkt ist, zählen nicht als arbeitslos, aber als arbeitsuchend.

Geflüchtete, deren Asylverfahren noch läuft oder die sich nach Ablehnung des Asylantrags als Geduldete in Deutschland aufhalten, können in der Regel ausschließlich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Sie werden – sofern sie erwerbsfähig sind – im Rechtskreis SGB III betreut. Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis Flucht können dagegen Leistungen nach dem SGB II beziehen. Wenn sie sich als arbeitslos bzw. arbeitssuchend melden, werden sie von einem Jobcenter betreut und im Rechtskreis SGB II geführt. Die Arbeitslosenstatistik weist nach, wie viele Personen von einem Jobcenter vermittlerisch betreut werden. Die meisten Personen im Kontext von Fluchtmigration werden im Rechtskreis SGB II gezählt.